Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Herr Präsident, ich versuche, den Endklick zu finden. – Es kommt auch darauf an, die Waffe…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Regulierung von Medien und Presse, insbesondere dem Verhältnis zwischen Printmedien und öffentlich-rechtlichem Rundfunk. Betont wird, dass die Waffengleichheit nicht ungerecht zugunsten der Printmedien und gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verschoben werden dürfe, weil dadurch Wettbewerbsverzerrungen entstehen könnten. Deshalb sei ein vorsichtiger und sensibler Umgang erforderlich, damit faire Bedingungen gewahrt bleiben. Kritisiert wird eine mögliche Ungleichbehandlung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk benachteiligen würde. Der eingeschlagene Weg wird als richtig angesehen, da er breit angelegt ist. Zudem wird auf 16.000 Stellungnahmen im Diskussionsprozess verwiesen und die bevorstehende Ausschussdebatte begrüßt.
Kernaussagen
- Medienregulierung
- Waffengleichheit
- Printmedien
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Stellungnahmeverfahren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.