Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die uns hier vorliege…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt weitreichende Änderungen im Medienrecht, insbesondere den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, den Medienstaatsvertrag und den Reformstaatsvertrag. Esther Kalveram begründet die Neuerungen damit, dass Hersteller von Betriebssystemen künftig Altersbeschränkungen technisch durchsetzen müssen, um Kinder und Jugendliche wirksam zu schützen. Kritisiert wird, dass die finanziellen Mittel der Medienanstalten mit den erweiterten Aufgaben nicht Schritt halten, weshalb eine Finanzierung erforderlich ist. Der Beitrag begründet den Reformstaatsvertrag damit, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk digitale Resilienz stärken und sichere Debattenräume frei von Hass und Desinformation schaffen soll, indem er Nutzer aktiv beteiligt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.