Redebeitrag

Benedikt Kuhn

Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Ich komme zum Ende. – Die dritte Säule ist das Digitale-Dienste-Gesetz. Damit setzen wir M…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an die veränderte Mediennutzung anpassen soll. Kuhn begründet die Vorlage damit, dass der Sender verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen und Akzeptanz steigern muss, damit er weiter eine wichtige Säule der Demokratie bleibt. Als dritte Säule wird das Digitale-Dienste-Gesetz genannt, das Maßnahmen des Bundes umsetzt und die Zuständigkeit der Medienanstalt neu regelt. Der Redner schließt mit Dank und der Hoffnung auf konstruktive Beratungen, worauf der Vizepräsident die Aussprache eröffnet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.