Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Ich komme zum Ende. – Die dritte Säule ist das Digitale-Dienste-Gesetz. Damit setzen wir M…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an die veränderte Mediennutzung anpassen soll. Kuhn begründet die Vorlage damit, dass der Sender verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen und Akzeptanz steigern muss, damit er weiter eine wichtige Säule der Demokratie bleibt. Als dritte Säule wird das Digitale-Dienste-Gesetz genannt, das Maßnahmen des Bundes umsetzt und die Zuständigkeit der Medienanstalt neu regelt. Der Redner schließt mit Dank und der Hoffnung auf konstruktive Beratungen, worauf der Vizepräsident die Aussprache eröffnet.
Kernaussagen
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Digitale-Dienste-Gesetz
- Medienanstalt
- Mediennutzung
- Vertrauensbildung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.