Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für Ihre Worte. – Sehr geehrte Kolleginnen und…

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet, dass Verteidigungsfaehigkeit und Abschreckung noetig sind, weil es keine Weltpolizei gibt und Artikel 5 der NATO den Beistand verlangt. Deshalb muessen Bundeswehr und Verteidigungsindustrie gestaerkt werden, damit potenzielle Aggressoren zurueckschrecken. Kritisiert wird, dass Zivilklauseln militaerische Forschung angeblich verhindern, obwohl Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz sie erlaubt. Gefordert wird, Hessen solle als Gastgeberland Standorte unterstuetzen und die Verteidigungsindustrie foerdern, weil dies Sicherheit und Frieden sichere. Der Redner lobt zudem die scheidende Kollegin Dorn fuer ihren Einsatz fuer Demokratie und Europa.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.