Redebeitrag
Lothar Mulch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sprach bereits zu…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der CDU-Fraktion zur Verteidigungspolitik als phrasenhaft und unglaubwürdig, weil die CDU die Bundeswehr jahrelang geschwächt und mit fiskalischen Spielräumen Wählerbetrug begangen habe. Beanstandet wird zudem die Stationierung des Heimatschutzregiments in Thüringen statt Hessen, die geplante Unterstützung von Zivilklauseln sowie die Ukraine-Hilfe, da Deutschland nichts müsse außer das Land sicher an die nächste Generation zu übergeben. Der Beitrag lehnt den Antrag ab. Die Präsidentin rügt die Sprache und kündigt eine inhaltliche Prüfung an.
Kernaussagen
- Verteidigungspolitik
- Bundeswehr
- Heimatschutzregiment
- Zivilklauseln
- Ukraine-Hilfe
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.