Redebeitrag

Ines Claus
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nach der gestrigen Regierungserklär…
Zusammenfassung
Die Rede fordert eine sicherheitspolitische Debatte im Hessischen Landtag, weil Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie das iranische Nuklearprogramm die globale Sicherheit bedrohen. Deshalb müsse Deutschland Abschreckung stärken, Verteidigungsausgaben erhöhen und die Bundeswehr sowie die NATO handlungsfähig machen. Kritisiert wird, dass der öffentliche Diskurs sich an einem Wort des Kanzlers festhält, statt die Gefahr eines Atomwaffenprogramms durch ein Terrorregime zu thematisieren. Der Beitrag begründet damit Investitionen in Rüstung und europäische Zusammenarbeit, damit Freiheit und Sicherheit künftiger Generationen geschützt bleiben und hessische Verteidigungsfirmen davon profitieren.
Kernaussagen
- Sicherheitspolitik
- Nuklearprogramm Iran
- Abschreckung
- Verteidigungsausgaben
- NATO
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.