Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wissenschaftsfrei…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die SPD einen Antrag zur Wissenschaftsfreiheit nutzt, um von den massiven Kürzungen der Landesregierung an hessischen Hochschulen abzulenken. Eisenhardt verweist auf ein Defizit von einer Milliarde Euro, drohende Studiengangsschließungen und die Entlassung von bis zu zehn Prozent des Personals. Der Hochschulpakt 2026–2030 werde fälschlich als ambitioniert dargestellt, obwohl er faktisch den Abbau von Forschung und Lehre bedeute. Deshalb sei es absurd und ein Affront gegenüber Beschäftigten und Studierenden, die verfehlte Wissenschaftspolitik ausgerechnet im Rahmen eines Antrags zur Wissenschaftsfreiheit zu präsentieren, weil dadurch das wichtige Thema beschädigt und die eigenen radikalen Kürzungen verschleiert würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.