Redebeitrag

Heidt Sommer

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Ich frage die Landesregierung: Hat es im Rahmen der Hochschulpakte Kürzungen, Einschnitte…

Zusammenfassung

Die Anfrage von Nina-Heidt Sommer an die Landesregierung betrifft mögliche Kürzungen, Einschnitte oder Schwerpunktsetzungen im Rahmen der Hochschulpakte. Der Wissenschaftsminister bestätigt dies und begründet es mit den vorliegenden Rahmenbedingungen: Weil die Steuereinnahmen der Jahre 2009 und 2010 geringer ausfielen, wurde der gemeinsame Hochschuletat zum Jahr 2011 um 34 Millionen Euro gemindert. Darüber hinaus gab es Schwerpunktsetzungen mit finanzieller Tragweite, indem im Pakt 2016 bis 2020 die damaligen Fachhochschulen stärker als andere von den Mitteln profitierten. Somit werden sowohl Einsparungen als auch gezielte Mittelverteilungen eingeräumt, was die Abhängigkeit der Hochschulfinanzierung von der Haushaltslage zeigt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.