Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Vulnerable Minderheit?) Was brauchen wir konkret, wenn wir eine Herausforderung haben? Wir…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz vulnerabler Minderheiten im Strafvollzug und fordert die konsequente Umsetzung von Schutzkonzepten sowie Gewaltprävention in allen Haftanstalten. Weil die Faktenlage keinen Generalverdacht rechtfertigt, werden individuelle Unterbringungsentscheidungen, Kapazitätsfragen und regelmäßige Evaluationen angemahnt. Zudem brauche es Schulungen und Sensibilisierungen des Personals für den Umgang mit transgeschlechtlichen und nicht binären Menschen. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten regt gemeinsame Stationen oder Einrichtungen mehrerer Bundesländer an, damit sichere und respektvolle Lösungen für alle Beteiligten entstehen. Kritisiert wird, dass einzelne Vorfälle instrumentalisiert und pauschale Vorurteile geschürt würden, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Strafvollzug
- Gewaltprävention
- Unterbringungsentscheidungen
- Personalschulung
- Transgeschlechtliche Inhaftierte
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.