Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Das geht doch nicht! – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Dann kommen wir zur Befangenheit.…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD verteidigt die mögliche Befangenheit von Spitzenbeamten an der Rechnungshofspitze, indem auf den konkreten Sachbezug nach § 12 verwiesen und das Beispiel Otto Rudolf Pulch angeführt wird, der als Staatssekretär direkt Rechnungshofpräsident wurde. Kritisiert wird die FDP für ihre Haltung, da solche Fälle in Hessen bereits vorkamen. Der Beitrag begründet, dass keine abstrakte Befangenheit existiere, und fordert für das Amt des Rechnungshofpräsidenten Finanzkompetenz, Kenntnis der kommunalen und Landesebene, Integrität sowie eigene Prüferfahrung, damit die Aufgabe sachgerecht erfüllt werden kann. Als einziger geeigneter Kandidat wird Uwe Becker genannt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.