Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich für den Duktus dieser…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die geplante Wahl von Uwe Becker zum Präsidenten des Landesrechnungshofs gegen Vorwürfe der GRÜNEN, weil die Landespersonalkommission die Voraussetzungen bestätigt habe und vergleichbare Fälle existierten. Kritisiert wird, dass die Opposition ein Hauruckverfahren konstruiere, obwohl kein Grund zur Verschiebung bestehe. Die Kombination mit dem Amt des Antisemitismusbeauftragten sei bislang nicht möglich, werde aber durch einen Gesetzentwurf ermöglicht, weshalb beides getrennt zu betrachten sei. Der Redner warnt, das vergiftete Lob sende ein schräges Signal an jüdische Gemeinden, die die Zusammenarbeit mit Becker schätzten, und fordert die GRÜNEN zum Umdenken auf.
Kernaussagen
- Landesrechnungshofpräsident
- Landespersonalkommission
- Antisemitismusbeauftragter
- Gesetzentwurf
- Jüdische Gemeinden
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.