Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Ministerpräsiden…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten unter dem Motto „Unsere Stärken stärken“ und begründet, dass Hessen trotz globaler Krisen und begrenzter Landesfinanzen handlungsfähig bleibt, weil Bund und Länder das Sondervermögen sowie eine maßvolle Anpassung der Schuldenbremse beschlossen haben. Eckert verteidigt diese Investitionen, damit Verteidigungsfähigkeit, Infrastruktur und soziale Sicherheit finanziert werden können. Zudem fordert die Rede eine dauerhafte Entlastung Hessens im Länderfinanzausgleich, damit frei werdende Mittel Kommunen bei Kita-Betriebskosten unterstützen. Der Beitrag verweist auf den Hessenfonds und den kostenfreien Meister als wirtschaftspolitische Instrumente, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.