Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen ergreift sie, um die, aufgr…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Frage, ob die Kürzung der Schulrücklagen zur Schließung des MINT-Zentrums Groß-Gerau führt. Der Beitrag bestreitet einen Zusammenhang und begründet die Rücklagenanpassung damit, dass zwei Drittel der Mittel ungenutzt blieben und rund 23,2 Millionen Euro nicht verbraucht wurden. Diese Mittel würden nun im Bildungssystem eingesetzt, damit der Bildungsetat trotz angespannter Haushaltslage steigt. Kritisiert wird die Darstellung der Opposition als falsch, da keine Mittelkürzung, sondern ein Aufwuchs erfolge. Zudem wird betont, dass die laufenden Schulbudgets unverändert bleiben und das Fortbildungsbudget erhalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.