Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Ich denke, den Sachverhalt muss man einer anderen Bewertung unterziehen. Ich will hier kla…
Zusammenfassung
Die Rednerin bewertet den Sachverhalt neu und stellt klar, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Benachteiligungen verbietet, gezielte Fördermaßnahmen für marginalisierte Gruppen jedoch nicht verhindert. Empowerment-Angebote werden deshalb als Instrument der Chancengerechtigkeit und Teilhabe eingeordnet und nicht als Diskriminierung verstanden. Der Beitrag begründet dies damit, dass das AGG eine unterschiedliche Behandlung ausdrücklich zulässt, wenn geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile verhindern oder ausgleichen sollen. Damit werden positive Maßnahmen nach Paragraf 5 AGG als rechtlich vorgesehener Ausgleich struktureller Benachteiligung gerechtfertigt, sodass gezielte Förderung und das Verbot von Diskriminierung nebeneinander bestehen können.
Kernaussagen
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
- positive Maßnahmen
- Empowerment-Angebote
- strukturelle Benachteiligung
- Chancengerechtigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.