Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter! Die Landesregierung sieht keinen Anlass, die Zu…
Zusammenfassung
Die Rede von Heike Hofmann befasst sich mit den Zugangsregelungen zu Veranstaltungen des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Die Landesregierung sieht keinen Anlass, diese Regelungen einer rechtlichen Bewertung zu unterziehen, weil sie offenbar keinen Handlungsbedarf erkennt. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass keine rechtliche Prüfung erforderlich sei. Kritisiert wird diese Auffassung durch Zwischenrufe der AfD, während Beifall von den Grünen kommt. Die Rednerin stellt die Position der Landesregierung dar, ohne eigene Wertung. Die Debatte zeigt unterschiedliche Einschätzungen zur Notwendigkeit einer rechtlichen Überprüfung der Zugangsregelungen. Nach der Rede liegen zunächst keine weiteren Nachfragen vor, doch dann gibt es offensichtlich doch Nachfragen, beginnend mit dem Fragesteller.
Kernaussagen
- Zugangsregelungen
- Deutscher Evangelischer Kirchentag
- Rechtliche Bewertung
- Landesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.