Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter! Die Landesregierung sieht keinen Anlass, die Zu…

Zusammenfassung

Die Rede von Heike Hofmann befasst sich mit den Zugangsregelungen zu Veranstaltungen des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Die Landesregierung sieht keinen Anlass, diese Regelungen einer rechtlichen Bewertung zu unterziehen, weil sie offenbar keinen Handlungsbedarf erkennt. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass keine rechtliche Prüfung erforderlich sei. Kritisiert wird diese Auffassung durch Zwischenrufe der AfD, während Beifall von den Grünen kommt. Die Rednerin stellt die Position der Landesregierung dar, ohne eigene Wertung. Die Debatte zeigt unterschiedliche Einschätzungen zur Notwendigkeit einer rechtlichen Überprüfung der Zugangsregelungen. Nach der Rede liegen zunächst keine weiteren Nachfragen vor, doch dann gibt es offensichtlich doch Nachfragen, beginnend mit dem Fragesteller.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.