Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Herr Abgeordneter Ewald, wie Sie wissen, sind wir gerade im Haushaltsaufstellungsverfahren…
Zusammenfassung
Die Rednerin Heike Hofmann äußert sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 zu einem bedeutenden Projekt, ohne dem Haushaltsgesetzgeber vorzugreifen. Der Beitrag unterstreicht die Wichtigkeit des Vorhabens, weil es offenbar hohe Priorität besitzt, und verzichtet bewusst auf eine inhaltliche Festlegung, damit die Entscheidung des Gesetzgebers nicht beeinflusst wird. Kritisiert wird nichts; vielmehr betont die fraktionslose Abgeordnete die Relevanz, ohne konkrete Zahlen oder Maßnahmen zu nennen. Anschließend folgt eine Nachfrage des Abgeordneten Sippel von Bündnis 90/Die Grünen, die jedoch nicht weiter ausgeführt wird, sodass die Debatte an dieser Stelle ohne weitere inhaltliche Vertiefung endet.
Kernaussagen
- Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
- Haushaltsgesetzgeber
- Priorität des Projekts
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.