Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin. – Man kann also festhalten, d…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass für das Schwimmbadförderprogramm in diesem Jahr nur neun Millionen Euro im Haushalt eingestellt sind, während durch Verpflichtungsermächtigungen künftige Belastungen entstehen, weshalb spöttisch ein Name wie SWIMminus vorgeschlagen wird. Die Ministerin hält dagegen, dass es sich um ein Plus-Plus handele, weil in zwei Jahren 25 Millionen Euro bewilligt werden könnten und zusätzlich neue Maßnahmen förderfähig seien, sodass mehr Bewilligungen möglich würden. Auf die Nachfrage, ob eine höhere maximale Förderung pro Projekt sinnvoller gewesen wäre, damit finanzschwache Kommunen Sanierungen stemmen können, verweist die Ministerin auf 80 Anmeldungen und positive Rückmeldungen, ohne die Frage direkt zu beantworten.
Kernaussagen
- Schwimmbadförderung
- Verpflichtungsermächtigungen
- Förderhöchstbetrag
- Kommunalfinanzen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.