Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/42
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank für die Beantwortung, Frau Ministerin. – Sie ha…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Differenz zwischen angekündigten und im Haushalt eingestellten Mitteln für das Schwimmbadförderprogramm SWIM beziehungsweise SWIMplus, für das 2025 nur neun Millionen Euro vorgesehen sind. Kritisiert wird, dass die Ministerin von mehr verfügbaren Geldern spricht, während der Etat geringer ausfällt. Die Ministerin begründet dies damit, dass die Bewilligungspraxis dem tatsächlichen Mittelabfluss angepasst wurde, weil große Baumaßnahmen mehrere Jahre dauern und Fördermittel deshalb jahresübergreifend nach Baufortschritt abgerufen werden sollen. Ziel sei, Bewilligungen von 25 Millionen Euro für die ersten beiden Programmjahre auszusprechen, damit Projektträger die Mittel zweckentsprechend verwenden können.
Kernaussagen
- Schwimmbadförderung
- SWIMplus
- Haushaltsmittel
- Bewilligungspraxis
- Mittelabfluss
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.