Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, hat Ihre Delegationsreise nach Serbi…

Zusammenfassung

Auf die Frage, ob die Delegationsreise nach Serbien und Kroatien Erkenntnisse zum Bürokratieabbau gebracht habe, antwortet der Staatsminister, dass Dienstreisen den Wissensstand erhöhen. In Kroatien werde Goldplating, also die Veredelung von EU-Richtlinien, anders gehandhabt als in Deutschland; Österreich und Deutschland seien die Goldplater Nummer eins, weil Richtlinien oft mit dem Green Deal verbunden würden. Zudem habe eine Reise nach Norwegen gezeigt, dass ein Zentralregister und flachere Dokumentationspflichten bei Statistiken sinnvoll seien, damit nur relevante Daten abgefragt werden und die Antwortbarkeit gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.