Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/42

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie ist ihre Bilanz nach e…

Zusammenfassung

Der Beitrag erkundigt sich nach der Bilanz des hessischen Bürokratiemelders nach einem Jahr. Der Minister bezeichnet das Instrument als großen Erfolg, weil rund 900 Eingaben eingegangen sind und sich daraus Schwerpunkte wie der behördenübergreifende Datenaustausch ableiten lassen. Zwar könne nicht jedem Wunsch entsprochen werden, dennoch werde jede Anfrage beantwortet und erklärt, weshalb bestimmte Regelungen bestehen bleiben. Viele Hinweise würden direkt an die Ministerien weitergeleitet, damit Verbesserungen angestoßen werden. Dadurch solle das Vertrauen in die Institutionen gestärkt werden, indem Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden. Der Redner wirbt dafür, das Instrument auch bundesweit zu nutzen, da es bislang einzigartig ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.