Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man sich den Antrag anschaut…
Zusammenfassung
Die Rede setzt sich kritisch mit einem Antrag auseinander, dessen eigentlicher Zweck und Begründung hinterfragt werden, weil darin die Notwendigkeit betont wird, das demokratische Selbstverständnis des Landtags zu unterstreichen. Dies wird als unglaubwürdig zurückgewiesen, da die Partei der antragstellenden Fraktion vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, auch wenn diese Einstufung beklagt und lange ausgesetzt war. Daraus folgt, dass der Beitrag die demokratische Legitimation des Antrags infrage stellt und den Widerspruch zwischen dem erhobenen Anspruch und der tatsächlichen Einstufung der Partei hervorhebt.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz-Einstufung
- demokratisches Selbstverständnis
- Antragsbegründung
- rechtsextreme Partei
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.