Redebeitrag
Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Wo steht das, dass wir das Grundrecht auf Asyl abschaffen wollen? Das müssen Sie mir beleg…
Zusammenfassung
Die Rede von Lambrou (AfD) thematisiert den Vorwurf, die AfD wolle das Grundrecht auf Asyl abschaffen, und verlangt dafür einen Beleg, weil diese Behauptung ohne Nachweis im Raum steht. Nach dieser Wortmeldung wird ein Antrag an den Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen, sodass die weitere Beratung dort erfolgt. Anschließend ruft die Präsidentin den Tagesordnungspunkt 29 zur Geschäftsordnung des Hessischen Landtags auf, wofür eine vereinbarte Redezeit von fünf Minuten gilt. Dadurch wird die Debatte um Asyl und Verfahrensfragen fortgesetzt, indem zunächst ein anderer Antrag überwiesen und danach ein neuer Tagesordnungspunkt aufgerufen wird.
Kernaussagen
- Grundrecht auf Asyl
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
- Ausschussüberweisung
- Redezeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.