Redebeitrag

Nadine Gersberg
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Ich wollte noch einmal etwas feststellen: Sie haben gesagt, wir machen keine Politik für d…
Zusammenfassung
Die Rede stellt klar, dass Politik für alle in Deutschland lebenden Menschen gemacht wird, einschließlich Geflüchteter, und betont eine Schutzfunktion gegenüber der ansässigen Bevölkerung. Kritisiert wird die AfD dafür, durch Hetze den Eindruck massenhafter Migration zu erzeugen, obwohl tatsächlich wenige Geflüchtete angekommen seien. Die Rednerin begründet, dass die SPD allen Menschen Schutz und Politik zukommen lässt, indem sie genau hinschaut, und verweist auf die Forderung nach mehr Ausweisungen, die auf die Rhetorik der AfD zurückgehe. Der Beitrag fordert eine sachliche Debatte und verteidigt die Haltung der SPD, weil die Bevölkerung durch die Hetze verunsichert werde und deshalb falsche Schlüsse ziehe.
Kernaussagen
- Migration
- Ausweisungen
- Schutzfunktion
- Kommunalbelastung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.