Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei der Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen gibt e…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert die gesetzlichen Vorgaben zur Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Erstaufnahmeeinrichtungen, wobei sie Ausnahmen für Personen aus sicheren Herkunftsstaaten und besonders schutzbedürftige Gruppen betont. Der Beitrag begründet die Zuweisungspraxis Hessens damit, dass nur Asylsuchende mit Bleibeperspektive an Kommunen weitergeleitet werden, um deren Integration zu fördern und die Kommunen zu entlasten. Verwiesen wird auf gesunkene Zuweisungszahlen und die Notwendigkeit, Kapazitäten bedarfsgerecht vorzuhalten. Argumentiert wird, dass kürzere Aufenthalte die Integration beschleunigen, weil Kommunen eine Schlüsselrolle spielen, und dass die aktuellen Regelungen ausreichend sind, um Schutz und kommunale Interessen auszubalancieren.
Kernaussagen
- Aufenthaltsdauer
- Erstaufnahmeeinrichtungen
- Bleibeperspektive
- Integration
- Zuweisungspraxis
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.