Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Genau, ganz kurz. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte mich noch…
Zusammenfassung
Martina Feldmayer kritisiert, dass die Ministerin die zentrale Frage nach der dauerhaften finanziellen Absicherung der Meldestelle für Roma durch das Land Hessen nicht beantwortet hat, obwohl diese Frage den Trägerverein und den Landesverband unmittelbar betrifft. Deshalb fordert die Rednerin eine klare Erklärung zur Zukunft der Meldestelle und bedauert, dass die Gelegenheit zur Stellungnahme verpasst wurde. Anschließend folgen Abstimmungen über Beschlussempfehlungen, bei denen unterschiedliche Fraktionen zustimmen oder sich enthalten, sowie die Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten des Staatsgerichtshofs durch Hinweis auf den bereits geleisteten Eid, damit dieser sein Amt erneut ausüben kann.
Kernaussagen
- Meldestelle für Roma
- finanzielle Absicherung
- Staatsvertrag
- Staatsgerichtshof
- Vereidigung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.