Redebeitrag

Turgut Yüksel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Auf die Gefahr hin, dass Sie mich für einen hoffnungslosen Optimisten halten: Es ist an de…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der Freien Demokraten befasst sich mit dem Antrag der Grünen zur Bekämpfung von Antiziganismus und der historischen Verantwortung gegenüber Sinti und Roma. Zwar wird die Intention ausdrücklich begrüßt und der Staatsvertrag in Hessen positiv hervorgehoben, doch bestehen Bedenken hinsichtlich einer eigenständigen Melde- und Informationsstelle, weil bestehende Strukturen effizienter gestärkt und vernetzt werden sollten. Kritisiert wird zudem die fehlende Finanzierung, Evaluation und Abgrenzung zu bestehenden Berichten, da mehr Bürokratie vermieden werden soll. Stattdessen fordert der Beitrag einen Schwerpunkt auf Bildung und Begegnung, damit Chancengleichheit und Teilhabe wirksamer gefördert werden. Deshalb enthält sich die Fraktion beim Grünen-Antrag, stimmt aber dem Koalitionsantrag zu.
Kernaussagen
- Antiziganismus
- Melde- und Informationsstelle
- Diskriminierung
- Bildung
- Sinti und Roma
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.