Redebeitrag

Turgut Yüksel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sinti und Roma haben mit ihrer Ges…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt die jahrhundertelange Prägung durch Sinti und Roma, erinnert an Verfolgung und Holocaust und warnt vor fortbestehender Diskriminierung, weil sich Geschichte sonst wiederholt. Deshalb begrüßt der Redner den hessischen Staatsvertrag samt erhöhter Förderung ab 2025 und verdreifachter Mittel für die Dauerausstellung, damit die besondere Verantwortung des Landes sichtbar wird. Kritisiert wird der Grünen-Antrag, weil eine vollständige Landesfinanzierung der Meldestelle laufende Verhandlungen mit dem Bund schwäche und einheitliche Erhebungsstandards gefährde. Zudem wird der AfD vorgeworfen, NS-Verbrechen zu relativieren, indem sie Zustimmung mit Abschiebeforderungen verbindet.
Kernaussagen
- Staatsvertrag
- Meldestelle
- Dauerausstellung
- NS-Verbrechen
- Antiziganismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.