Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Antrag „Antiziganis…
Zusammenfassung
Martina Feldmayer kritisiert, dass der gemeinsame Antrag gegen Antiziganismus nicht mit allen demokratischen Fraktionen abgestimmt werden konnte, obwohl ein fraktionsübergreifendes Signal wichtig wäre. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit 113 dokumentierten Vorfällen im Jahr 2023 und der langen Diskriminierungsgeschichte von Sinti und Roma. Kritisiert wird, dass die Regierungsfraktionen die dauerhafte Finanzierung der Meldestelle MIA nicht zusichern und die Verantwortung auf den Bund abschieben, weshalb die Forderung nach dauerhafter Sicherstellung besteht. Zudem bedauert die Rede das fehlende Bekenntnis zu Entschuldigung und Anerkennung des nach 1945 fortwirkenden Unrechts, damit ein gemeinsames Zeichen gelingt.
Kernaussagen
- Antiziganismus
- Meldestelle MIA
- dauerhafte Finanzierung
- Berichterstattung
- Entschuldigung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.