Redebeitrag

Torsten Leveringhaus
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schon im letzten Plenum h…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Hessen bei der Digitalisierung hinter dem Bund zurückbleibe, weil die angekündigte innovative Zukunft verblasst sei und nur noch Wandel gestaltet werde. Zudem wird bemängelt, dass Smartphone-Schutzzonen an Schulen faktisch zu einem pauschalen Verbot digitaler Endgeräte würden, indem das Kultusministerium sich der ressortübergreifenden Zuständigkeit des Digitalministeriums widersetzt. Statt ständiger Eigen-PR fordert die Rede echte Wirkung und warnt vor Abhängigkeit von außereuropäischen Technologieanbietern. Kommunen bräuchten mehr Unterstützung bei Open-Source-Lösungen und beim Umgang mit KI, damit der EU AI Act umgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Digitalisierung
- Open-Source-Lösungen
- Künstliche Intelligenz
- EU AI Act
- Smartphone-Schutzzonen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.