Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an Ih…
Zusammenfassung
Der Redner beklagt, dass die hessische Fest- und Brauchtumskultur durch massive Sicherheitsauflagen nach Anschlägen bedroht sei, weil viele Kommunen die Kosten nicht tragen könnten, weshalb zahlreiche Feste abgesagt würden. Deshalb fordert der Beitrag eine deutliche Aufstockung des Sofortprogramms, da die eine Million Euro nicht ausreiche, sowie den Abbau bürokratischer Hürden und maßvollere Sicherheitsempfehlungen, damit Veranstaltungen wieder finanzierbar bleiben. Kritisiert wird zudem der hastig eingereichte Antrag der Regierungsfraktionen, dem es an Substanz mangele, um die Absageflut einzudämmen, weshalb die Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lassen dürfe.
Kernaussagen
- Fest- und Brauchtumskultur
- Sicherheitsauflagen
- Sofortprogramm Sicherheit bei Veranstaltungen
- bürokratische Hürden
- Kommunalfinanzen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.