Redebeitrag

Dimitri Schulz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Verehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Wieder einmal stehen wir hier, weil die GRÜNEN g…
Zusammenfassung
Die Diskussion thematisiert das Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen, da dieses als Hemmnis für den Wohnungsmarkt kritisiert wird. Der Sprecher der AfD argumentiert, dass der Schutz des Eigentums essenziell für soziale Stabilität und wirtschaftliche Sicherheit sei und fordert daher die vollständige Aufhebung des Verbots. Die FDP-Vertreter sehen das Ende des Verbots als längst überfällig an, weil es Investitionen behindert und die Eigentümerquote negativ beeinflusst. Beide Akteure plädieren dafür, durch die Stärkung des privaten Eigentums und die Reduzierung bürokratischer Hürden mehr Wohnraum zu schaffen und die Marktfreiheit zu gewährleisten.
Kernaussagen
- Umwandlungsverbote
- Eigentumsbildung
- Wohnungsmarktregulierung
- Investitionsförderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.