Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/41

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kauf bricht Miete nicht. Liebe Kollegin Feldmayer,…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Mieterschutz in Hessen gegen Kritik und betont, dass Kauf Miete nicht bricht. Barth erklärt, dass die Kündigungssperrfrist nach Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen von acht auf sechs Jahre verkürzt wird, was weiterhin abschreckend wirke. Zudem verweist die Rednerin auf Mietpreisbremse, Kappungsgrenzenverordnung und ein geplantes Gesetz gegen spekulativen Leerstand, weil dadurch Wohnraum mobilisiert wird, ohne neue Steine zu verbauen. Der Beitrag begründet, dass die Umwandlung keine Wohnungen vom Markt entferne und Wohneigentum fördere, damit mehr Menschen sich eigene vier Wände leisten können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.