Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/41
Kein Durcheinander, Herr Präsident. Ich möchte hier lediglich zu Protokoll erklären, dass…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Ingo Schon erklärt zu Protokoll, dass die CDU-Fraktion einen dringlichen Antrag ablehnt, obwohl einzelne Passagen als Demokraten unterstützt werden. Kritisiert wird, dass die Einbringung erst am Ende der Debatte erfolgte, sodass keine Zeit für einen eigenen Antrag blieb; deshalb beruht die Ablehnung auf dem Verfahrensablauf und nicht auf inhaltlicher Gegnerschaft. Anschließend wird über den Antrag der AfD-Fraktion zur Stärkung von Heimat, Volk und Identität abgestimmt, der bei Zustimmung nur der AfD-Fraktion und Ablehnung durch das übrige Haus scheitert. Danach folgt der nächste Tagesordnungspunkt zur Aktuellen Stunde über den Schutz von Mietern vor Umwandlung in Eigentumswohnungen.
Kernaussagen
- Dringlicher Antrag
- Verfahrensablauf
- Abstimmung
- Mieterschutz
- Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.