Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/40
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich gesehen habe, dass die CDU endlich einmal…
Zusammenfassung
Der Beitrag übt scharfe Kritik an einem Antrag von CDU und SPD zum Klimaschutz, weil dieser keine eigenen Maßnahmen vorlege, sondern lediglich Forderungen nach Technologieoffenheit und dem Verzicht auf Verbote erhebe. Kritisiert wird, dass das bestehende Klimagesetz fälschlich als nicht technologieoffen dargestellt werde, obwohl es diese Kriterien bereits erfülle, sodass das Gesetz demontiert werden solle. Zudem moniert die Rede geplante Kürzungen im Klimaschutz sowie die Streichung des Begriffs aus dem Ministeriumsnamen. Dadurch drohten verlorene Jahre für den Klimaschutz in Hessen, da notwendige Investitionen ausblieben und der Wissenschaftliche Klimabeirat nicht gehört werde.
Kernaussagen
- Klimaschutzgesetz
- Technologieoffenheit
- Haushaltskürzungen
- Kernfusion
- Wissenschaftlicher Klimabeirat
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.