Redebeitrag

Kristina Sinemus

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich mache es jetzt auch einfach ein…

Zusammenfassung

Die Rednerin begründet die vorgezogene Änderung der Hessischen Bauordnung damit, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, indem Genehmigungsfiktionen eingeführt werden, damit Mobilfunk- und Glasfaserausbau schneller vorankommen. Weil die Branche dadurch Investitionssicherheit erhält, sollen Investitionen nach Hessen gelenkt werden und nicht in andere Bundesländer. Der Beitrag verweist auf den Gigabitgipfel, auf dem Branchenvertreter dies bestätigt hätten, sowie auf den Koalitionsvertrag des Bundes, der eine hessische Handschrift trage. Kritisiert wird indirekt, dass andere Bundesländer langsamer seien. Gefordert wird schnelle Umsetzung, um Hessens Spitzenposition in der Digitalwirtschaft zu halten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.