Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann es relativ kurz machen, Ihnen et…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die vorgezogene Änderung der Hessischen Bauordnung, die den Mobilfunkausbau vereinfachen und beschleunigen soll, indem höhere Mobilfunkmasten ohne aufwendiges Verfahren aufgestellt werden können. Die Rednerin bewertet die Änderungen als moderat, gut und ausgewogen, weshalb Zustimmung erfolgt. Zudem wird die digitale Infrastruktur als wichtig erachtet. Bedenken zur Standsicherheit von Mobilfunkmasten wurden im Ausschuss ausgeräumt, da die Sicherheit weiterhin gewährleistet sei. Daher wird dem Gesetzentwurf zugestimmt, weil er einen Beitrag zur digitalen Infrastruktur leistet und die Sicherheit gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.