Redebeitrag
Annette Wetekam
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/40
Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der v…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung der Hessischen Bauordnung zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus damit, dass Hessen mit Digitalwirtschaft, Internetknoten und Rechenzentren eine Spitzenposition hält, die nur mit leistungsfähiger Infrastruktur zu sichern ist. Deshalb sollen Genehmigungsverfahren verkürzt, Kosten gesenkt und die verfahrensfreie Errichtung von Mobilfunkmasten ausgeweitet werden, damit Funklöcher geschlossen und der ländliche Raum digital gestärkt wird. Kritisiert wird, dass die Vorlage zu zaghaft bleibt, weil Vollständigkeitsfiktion, höhere Masten und Ausnahmen beim Statikvorbehalt fehlen, sodass Tempo und Mut für flächendeckendes Internet nicht ausreichen.
Kernaussagen
- Mobilfunkausbau
- Hessische Bauordnung
- Genehmigungsverfahren
- Funklöcher
- Digitale Infrastruktur
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.