Redebeitrag

Annette Wetekam

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der v…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung der Hessischen Bauordnung zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus damit, dass Hessen mit Digitalwirtschaft, Internetknoten und Rechenzentren eine Spitzenposition hält, die nur mit leistungsfähiger Infrastruktur zu sichern ist. Deshalb sollen Genehmigungsverfahren verkürzt, Kosten gesenkt und die verfahrensfreie Errichtung von Mobilfunkmasten ausgeweitet werden, damit Funklöcher geschlossen und der ländliche Raum digital gestärkt wird. Kritisiert wird, dass die Vorlage zu zaghaft bleibt, weil Vollständigkeitsfiktion, höhere Masten und Ausnahmen beim Statikvorbehalt fehlen, sodass Tempo und Mut für flächendeckendes Internet nicht ausreichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.