Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/40
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Wir beraten heute hier in zweiter Lesung ü…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung der Hessischen Bauordnung zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, weil flächendeckender Empfang zur digitalen Daseinsvorsorge gehört. Kaffenberger verweist auf breite Zustimmung beim Gigabitgipfel und im Ausschuss. Künftig sollen Masten bis 20 Meter im Außenbereich genehmigungsfrei errichtet, Abstandsvorschriften angepasst, temporäre Anlagen vereinfacht und Antennen aus dem Sonderbautatbestand genommen werden, damit der Ausbau schneller wird. Zudem setzt sich Hessen im Bundesrat für flächenbezogene Versorgungsauflagen ein, um ländliche Gebiete besser abzudecken. Weitere Baupakete sollen folgen.
Kernaussagen
- Mobilfunkausbau
- Baugenehmigung
- Abstandsvorschriften
- Versorgungsauflagen
- digitale Daseinsvorsorge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.