Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir, ähnlich wie F…

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft einen Gesetzentwurf zur steuerlichen Begünstigung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen durch eine reduzierte Steuermesszahl. Die SPD-Abgeordnete erklärt, dass die Koalition das Vorhaben trotz grundsätzlicher Zielgleichheit ablehnt, weil die Auswirkungen unerwünscht sind und der Koalitionsvertrag weiterhin gilt; ein eigener Entwurf soll folgen. Kritisiert wird zudem, dass die Privilegierung einen ruinösen Wettbewerb auf dem Pachtmarkt auslöst, indem hohe Solarpachten normale landwirtschaftliche Betriebe verdrängen, weshalb stattdessen Dachflächen, Parkplätze und Konversionsflächen genutzt werden sollten, damit die Ernährungssicherheit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.