Redebeitrag

Bernd Erich Vohl

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der e…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag lehnt einen Gesetzentwurf zur steuerlichen Begünstigung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ab, weil dadurch landwirtschaftliche Nutzflächen verbraucht und kommunale Einnahmen geschmälert werden. Kritisiert wird, dass alle Fraktionen außer den GRÜNEN den Entwurf ablehnen und Verbände wie Steuerzahlerbund, Bauernverband sowie Städte- und Gemeindebund erhebliche Bedenken äußern. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Steuermesszahl ohne Begründung gesenkt wird, eine Gegenfinanzierung fehlt und Biodiversität sowie Landschaftsbild Schaden nehmen. Stattdessen fordert die Rede, bereits bebaute Flächen zu nutzen, damit Ackerflächen erhalten bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.