Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/40
Nein. – Wir sind auch dabei, im Verfahren Prozesse zu vereinfachen und frühzeitig Informat…
Zusammenfassung
Heike Hofmann betont die Notwendigkeit eines rechtssicheren Wahlverfahrens für die Kita-Landeselternvertretung und verweist auf die bereitgestellte Geschäftsstelle mit 1,5 Vollzeitäquivalenten sowie weitere Unterstützungsleistungen wie eine Wahlplattform. Der Beitrag begründet dies mit partnerschaftlicher Zusammenarbeit und zeigt sich zuversichtlich, dass die Wahl gelingt und die frühkindliche Bildung gestärkt wird. Anschließend wird über einen Gesetzentwurf der Freien Demokraten abgestimmt, der abgelehnt wird, weil CDU, SPD, AfD und fraktionslose Abgeordnete dagegen stimmen, während sich die Grünen enthalten. Danach beginnt die Beratung zum Grundsteuergesetz, wozu eine Berichterstattung erfolgt.
Kernaussagen
- Kita-Landeselternvertretung
- Wahlverfahren
- Geschäftsstelle
- Wahlplattform
- Grundsteuergesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.