Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Zunächst ein herzliches Dankesch…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf zur Regulierung privater Smartphones an hessischen Schulen, weil er Lehrkräfte mit Haftungsfragen und Ausnahmeregelungen allein lässt, statt klare gesetzliche Vorgaben zu schaffen. Deshalb fordert die AfD-Fraktion, private Geräte vor Schulbeginn einzusammeln und in Smartphone-Tresoren zu verwahren, damit Lehrkräfte entlastet werden und Rechtssicherheit für Schüler, Lehrer und Eltern entsteht. Zudem wird der Kompetenzbegriff durch eine basale Bildungsdefinition ersetzt, da Bildung mehr als Kompetenzaneignung sei. Kritisiert wird auch die knappe Anhörungsfrist und die fehlende mündliche Anhörung, wodurch die Landesregierung Verantwortung verweigere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.