Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach dieser Desinformation von Herr…

Zusammenfassung

Der Beitrag weist die Darstellung des AfD-Abgeordneten Gagel zum Erneuerbare-Energien-Gesetz als Desinformation zurück, weil dieser nur einen einzelnen, für die Windkraft besonders ungünstigen Fall herausgegriffen habe. Dem wird entgegengestellt, dass bei hohen Börsenstrompreisen weiterhin die gleiche Einspeisevergütung gezahlt werde und die Windkraft bei Gesamtbetrachtung deutlich günstiger gewesen sei, auch für den Gesetzgeber. Kritisiert wird, dass eine einseitige Teilbetrachtung in die Öffentlichkeit getragen werde, was klar Desinformation darstelle. Damit begründet der Redner seine Richtigstellung und verteidigt das EEG gegen die vorgebrachte Rechnung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.