Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/40
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die Wirts…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der Grünen zur Beteiligung von Gemeinden und Bürgern an Erneuerbare-Energien-Anlagen, weil Windkraft und Solarenergie nur durch staatliche Förderung und regulatorische Eingriffe wettbewerbsfähig seien. Beanstandet wird, dass die fixe Einspeisevergütung des EEG Preissignale ausschaltet, sodass trotz Stromüberschuss und negativer Börsenpreise weiter produziert wird. Dadurch entstünden Subventionskosten und Substanzverbrauch statt Wertschöpfung. Die geplante Ausgleichsabgabe und Transparenzbehörde würden zusätzlich Bürokratie schaffen und Kommunen sowie Bürger von Subventionen abhängig machen. Deshalb lehnt die Rede den Entwurf ab und fordert einen sofortigen Stopp der Einspeisevergütung.
Kernaussagen
- Einspeisevergütung
- Erneuerbare-Energien-Gesetz
- Ausgleichsabgabe
- Bürokratie
- Subventionsabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.