Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/40

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! V on Sonne und von Wind solle…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Beteiligung von Kommunen und Bürgern an Erträgen aus Wind- und Photovoltaikanlagen. Kinkel betont, dass die Menschen vor Ort finanziell profitieren sollen, weil dies die Akzeptanz erhöht und den Ausbau beschleunigt, wodurch Rechtsstreitigkeiten sinken und die Energiewende günstiger wird. Vorgesehen ist eine flexible Beteiligungsvereinbarung zwischen Investor und Kommune, die vor Ort individuell ausgestaltet werden kann, etwa durch Direktzahlungen, Energiegenossenschaften oder vergünstigte Stromtarife. Kommt keine Vereinbarung zustande, greift eine Ausgleichsabgabe von 0,4 Cent pro Kilowattstunde. Da eine bundesweite Regelung fehlt, fordert die Rede ein solches Gesetz für Hessen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.