Redebeitrag

Boris Rhein

Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Meine Damen und Herren, wenn wir zeigen, dass wir handlungsfähig sind, und wenn wir beweis…

Zusammenfassung

Boris Rhein betont in seiner Rede, dass demokratische Kräfte durch Handlungsfähigkeit und die Abwehr einfacher Antworten auf komplexe Fragen den Feinden der Demokratie den Nährboden entziehen müssen. Deshalb fordert der Beitrag, die Überzeugungsarbeit für die Demokratie zu verstärken und konkrete Vorhaben wie politische Bildung, Erinnerungskultur und eine Landesstiftung für Demokratie umzusetzen, damit Bürgerinnen und Bürger von der Demokratie überzeugt werden. Angesichts des 7. Oktober 2023 wird die Sicherheit Israels als Staatsräson bekräftigt und der Kampf gegen Antisemitismus als zentrale Aufgabe hervorgehoben, indem die Botschaft „Nie wieder“ jetzt gelebt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.