Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Herr Präsident, der Begriff „staatszersetzend“ – Herr Kollege Eckert hat gerade bestätigt,…

Zusammenfassung

Der Beitrag beanstandet den im Plenum gefallenen Begriff staatszersetzend als DDR- beziehungsweise Stasibegriff und verlangt deshalb die Einberufung des Ältestenrats, weil eine solche Wortwahl parlamentarisch aufgeklärt werden müsse. Kritisiert wird zudem, dass der Ausdruck zuvor bestätigt worden sei, weshalb eine Prüfung durch das Gremium für nötig gehalten wird. Der Sitzungsleiter rügt anschließend ausdrücklich die gefallene Bezeichnung Neonazis, da solche Ausdrücke nicht in das Haus gehörten, und mahnt ein geordnetes Verfahren an, damit die Debatte fortgesetzt werden kann. Dr. Frank Grobe hatte zuvor auf die Äußerung hingewiesen; somit fordert der Beitrag eine deutliche Distanzierung von beiden Begriffen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.