Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Na gut, dann spreche ich zur Geschäftsordnung. – Mich hat Ihr Verhalten wirklich abgrundti…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Scholz meldet sich zur Geschäftsordnung, doch die Vizepräsidentin unterbricht, weil kein Verfahrensbezug besteht. Der Beitrag kritisiert das Verhalten des Hauses als würdelos, weshalb die Sitzungsleitung eingreift und eine Befassung im Ältestenrat ankündigt. Dadurch wird der Ordnungsruf begründet und der weitere Ablauf gesichert. Anschließend wird die Debatte fortgesetzt und die SPD-Abgeordnete Heidt-Sommer erhält das Wort. Der Vorgang zeigt, dass die Sitzungsleitung auf Regelkonformität achtet, indem sie unzulässige Wortmeldungen stoppt und den geordneten Verlauf der Sitzung gewährleistet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.