Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Getroffene Hunde bellen, nicht wahr? (Vereinzelter Be…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Heiko Scholz meldet sich in der Debatte zur Geschäftsordnung zu Wort und greift die vorherige Rede mit der Bemerkung auf, getroffene Hunde bellten. Die Vizepräsidentin greift ein und fordert den Redner auf, sich auf die Geschäftsordnung zu beschränken und nicht zur Sache zu sprechen, woraufhin aus den Reihen der SPD der Zuruf erfolgt, dies gehe gar nicht. Kritisiert wird damit ein Ordnungsruf beziehungsweise eine Rüge der Sitzungsleitung, weil der Beitrag den Rahmen der Geschäftsordnung verlässt. Der Vorgang zeigt, dass die Sitzungsleitung auf die Einhaltung der Verfahrensregeln achtet, indem sie unzulässige inhaltliche Äußerungen unterbindet und den Redner zur Ordnung ruft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.