Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Grüger, zunächst bitte ich Sie, mir nicht das Wort im…

Zusammenfassung

Kaya Kinkel von den Grünen fordert die Landesregierung auf, ein konkretes Konzept für einen Transformationsfonds vorzulegen, weil die bisherigen Aussagen und der Koalitionsvertrag den hessischen Unternehmen keine Planungssicherheit bieten. Der Fonds solle Wärmenetze dekarbonisieren, die Kaliindustrie unterstützen und Investitionen absichern. Kritisiert wird zudem, dass der Redebeitrag missverstanden worden sei. Dr. Stefan Naas von der FDP lehnt den Fonds ab, da er mehr Ministerialbürokratie schaffe und die Wirtschaft selbst entscheiden solle; stattdessen fordert der Beitrag weniger staatliche Interventionen, bessere Infrastruktur und eine Umsetzung des Zukunftsrats.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.